• 248

Die geplante Cannabislegalisierung in Deutschland, die ursprünglich für den Jahreswechsel vorgesehen war, wird voraussichtlich verschoben, berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Quellen aus den Ampelfraktionen. Obwohl geplant ist, das Gesetz zwischen dem 13. und 15. Dezember im Bundestag zu verabschieden, könnte der Bundesrat aufgrund zeitlicher Engpässe in der letzten Sitzungswoche des Jahres nicht rechtzeitig darüber beraten. Die nächste Bundesratssitzung ist erst am 2. Februar 2024, und ein Inkrafttreten des Gesetzes wäre demnach erst danach möglich. Als mögliches Datum für das Inkrafttreten wurde der 1. April genannt.

Quelle: DPA